Schneller als erwartet droht in Aachen ein "Aus" für Dieselfahrzeuge. Zwar waren bereits nach dem Entscheid gegen die Stadtbahn unangenehme und teure Konsequenzen bis hin zu Fahrverboten vorhergesagt worden. Dass dies aber -- unter dem Druck von Abgasskandal und Klagen gegen Gesundheitsgedährdungen in deutschen Städten -- so bald auf der Tagesordnung steht, hat auch uns vom VCD überrascht.

Ist ein Dieselverbot sinnvoll? Ja und nein. Einerseits wirkt sich, das zeigen Studien, jede Verringerung des Autoverkehrs positiv auf die Schadstoffbelastung aus und verringert Krankheitsrisiken. Dabei ist es egal, wie diese Verringerung erreicht wird. Andererseits ist ein pauschales Verbot doch wenig ausgewogen, problematisch für den Handel und unter Umständen sozial unverträglich. Nur: Bezirks- und Landesregierung haben kein anderes Mittel. Sie können Verbote anordnen, aber sie können die Stadt nicht zwingen, eine sinnvolle Verkehrspolitik zu betreiben.

Und da genau liegt die Wurzel des Problems: Allzu lange hat sich Aachen nicht zu einer wirklichen Wende in der Verkehrspolitik durchringen können. Auch die Maßnahmen im aktuellen Luftreinhalteplan, der als Mittel gegen die hohe Schadstoffbelastung ins Feld geführt wird, zeichnen sich dadurch aus, dass sie möglichst den Status Quo erhalten und dabei niemandem weh tun sollen. Aus Sicht des VCD reicht dies bei weitem nicht aus. Dringend erforderlich ist ein abgestimmter, durchgängiger Plan zur Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt. Die Konzepte dazu liegen vor, sie müssen umgesetzt werden.

Der VCD geht davon aus, dass das Dieselverbot noch lange nicht das Ende der drohenden Einschränkungen ist. Bereits die erzwungene Einrichtung der Umweltzone hätte als Warnschuss verstanden werden müssen. Je länger man mit mutigen Entscheidungen wartet, desto mehr wird einem das Heft des Handelns aus der Hand genommen. Der Wandel von der autogerechten zur menschengerechten Stadt muss jetzt beginnen.

[08/2017]