Deutzer Freiheit: Fakten zum Verkehrsversuch – VCD fordert eine sachliche Debatte

Bürgerantrag und öffentliche Diskussion

Ausgangspunkt war ein Bürgerantrag der Initiative „Deutzer Autofreiheit“. Nach intensiver öffentlicher Diskussion sowie Gesprächen mit Anwohnerinnen, Anwohnern und Gewerbetreibenden wurde der Verkehrsversuch von der Bezirksvertretung Innenstadt einstimmig, also mit breiter politischer Zustimmung, beschlossen. Verkehrsversuche waren ausdrücklich im damaligen Kooperationsvertrag von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vorgesehen, um neue Mobilitätskonzepte zunächst befristet zu erproben, bevor dauerhafte und kostenintensive Umbauten erfolgen.

Vorzeitiger Abbruch des Verkehrsversuchs aus formalen Gründen

Der im Juni 2022 gestartete Verkehrsversuch wurde im August 2023 durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts aus formalen Gründen beendet. Das Gericht stellte dabei nicht das verkehrspolitische Ziel infrage, sondern beanstandete Verfahrensaspekte.

Hohe Zustimmungswerte für die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs

Eine städtische Befragung zeigte eine klare Tendenz: Rund 70 Prozent der Teilnehmenden befürworteten eine autoarme oder autofreie Gestaltung der Deutzer Freiheit. Je nach Fragestellung lagen die Zustimmungswerte für eine Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs insgesamt bei rund 70 Prozent. Gleichzeitig wurden Konflikte und Sorgen – etwa von Gewerbetreibenden – benannt, die nun in den weiteren Prozess einfließen.

Mediation und weiterer Dialogprozess

Politisch beschlossen ist weiterhin die autofreie Gestaltung der zentralen Abschnitte der Deutzer Freiheit. Der laufende Bürgerdialog dient dazu, Konflikte zu klären und eine tragfähige, konsensfähige Lösung und deren konkrete Ausführung zu entwickeln. Der Dialogprozesses soll nicht zuletzt die Bürgerschaft zusammenführen, die sich durch die aufgeladene Diskussion der vergangenen Jahre teilweise entzweit hat.

Die Deutzer Freiheit im Kontext der Verkehrswende

Die Umgestaltung der Deutzer Freiheit steht für den VCD exemplarisch für die Verkehrswende in den Städten, die angesichts des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung vor großen Herausforderungen stehen: Weniger Autoverkehr bedeutet weniger Lärm und Emissionen sowie höhere Aufenthaltsqualität und lebenswertere Stadträume.

Der VCD appelliert an alle Beteiligten, die Diskussion faktenbasiert und sachlich zu führen.

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