A45 und Lüdenscheid – 1 Jahr Straßenchaos

A45 und Lüdenscheid – 1 Jahr Straßenchaos

Seit nun schon einem Jahr ist die Rahmedetalbrücke der A45 gesperrt, und es quält sich der Schwer- und Fernverkehr durch Lüdenscheid, mit massiven negativen Folgen für die Bevölkerung, die Umwelt und die lokale Wirtschaft.

Der VCD NRW versteht nicht, dass es anscheinend im ganzen Jahr nicht möglich war, ein Durchfahrt-Verbot für den überregionalen Lkw-Verkehr oder auch Tempo 30 auf kritischen Abschnitten anzuordnen, auch wenn die Unterscheidung zum regionalen Lkw-Verkehr nicht ganz einfach ist und mit der regionalen Wirtschaft abzusprechen ist. Das zeigt, dass es im Straßenverkehrsrecht und in den Straßenverkehrs-Behörden vorrangig um den „Verkehrsfluss“ geht und dass hier Anwohner und Umwelt kaum eine Rolle spielen.

Der VCD NRW versteht nicht, dass immer noch z.B. Google Maps für eine Fahrt von Frankfurt nach Dortmund die A45 und die Umleitung durch Lüdenscheid empfiehlt (s. Screenshot in der Anlage), wobei vermutlich auch nicht wenige fremde Lkw-Fahrer diese oder eine ähnliche kostenlose App nutzen. Würden alle Routing-Apps durch Anpassung der Parameter die großen Umfahrungen empfehlen, wäre die Belastung in Lüdenscheid wohl merklich geringer.

Der VCD NRW versteht nicht, dass immer noch Neubau und Erweiterung von Autobahnen geplant werden, statt alle Planungs- und Baukapazitäten in die dringende Sanierung der vorhandenen Straßen und Brücken (und parallelen Bahnstrecken) zu stecken. Die nächste katastrophale Sperrung wird kommen.

Der VCD NRW versteht nicht, dass die Ertüchtigung der regionalen Bahnstrecken nicht vergleichbar energisch vorangetrieben wird, um künftig bei Sperrungen dieser Art besser gerüstet zu sein und zudem den politisch erwünschten Umstieg von Menschen und Gütern auf die Bahn zu fördern.

Verwaltungsprozesse können beschleunigt werden, aber die Beseitigung der alten und die Planung und Bau der neuen Brücke brauchen Zeit. Auch ein Ersatzbau belastet bei einem großen Brückenprojekt in sensiblen Talzonen die Umwelt und die Menschen nicht unerheblich durch Bauflächen und Bauverkehr, und den Neubau meist neben der alten Brücke. Da kann auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung für eine möglichst schonende Bauphase nicht verzichtet werden. Die Umweltprüfung ist üblicherweise nicht das, was die Sanierung und den Neubau der Strecken wesentlich verzögert, sondern es sind Planungsengpässe, zu lange Verwaltungs- und Ausschreibungsprozesse, Grunderwerbs- oder Budgetfragen, die Projekte blockieren.

Der VCD NRW findet es bedenklich, dass die Notlage an der A45 auch als politisches Argument benutzt wird, um Umwelt- und Anwohner-Rechte im Planungsrecht generell weiter zu reduzieren. Die Bundesratsinitiative aus NRW will Ersatzbauten grundsätzlich von der Planfeststellung freistellen. Jetzt wurde bekannt, dass der Bundesverkehrsminister außerdem große neue Autobahnprojekte rechtlich weiter beschleunigen will. Dort hat man offensichtlich die Zeichen der heutigen Zeit nicht verstanden.

Was wir brauchen, ist im Gegenteil ein Klimacheck, für alle großen Bauprojekte – das heißt, was den CO2-Ausstoß per Saldo dauerhaft erhöht, darf nicht gebaut werden. Und alle Straßenprojekte sind mit den aktuellen verkehrspolitischen Strategien abzugleichen, die von der Reduzierung des Kfz-Verkehrs ausgehen, aus Klimaschutzgründen, wegen Energie-Preissteigerungen und wegen einer angestrebten massiven Stärkung der Bahn, die jetzt aber auch kommen muss.