Fragen an die Parteien – und deren Antworten

Gefragt haben wir beispielsweise, wie die Parteien zur Umwidmung mehrstreifiger Straßen zu Radwegen stehen, ob sie mehr Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Raum auch zulasten von Pkw-Stellplätzen einrichten würden, inwieweit sie höhere Parkgebühren unterstützen oder ob sie mehr gesunde, ökologische Ernährung in städtischen Einrichtungen befürworten. Weitere Themen behandeln etwa die weitere Verbesserung der Radinfrastruktur, die Stärkung des Fußverkehrs, den Verzicht auf den Neubau von Straßen, den Rückbau von Schottergärten oder die kommunale Wärmeplanung. 

Bei SPD und CDU steht die Ampel häufiger auf Gelb oder Rot

Besonders bei SPD und CDU zeigt dabei die Ampel häufiger Gelb (Partei setzt sich mäßig dafür ein) oder Rot (Partei setzt sich nicht dafür ein). „Die Antworten zeigen, welche Partei es mit der Verkehrswende noch ernst nimmt, wem Umwelt- und Naturschutz wichtig ist. Und welchen Parteien eben weniger“, ordnen die drei Verbände die Ergebnisse ein.

Der Fragenkatalog der drei Verbände war an alle demokratischen Ratsfraktionen verschickt worden. Geantwortet haben SPD, CDU, Grüne, Die Linke, Die Partei, Volt sowie die Partei Mensch Umwelt Tierschutz. FDP und Bürgerliste hingegen haben nicht reagiert, das BSW sah sich außerstande zu antworten. Die Antworten fielen teils sehr umfassend aus, teils wurde mit kaum mehr als einem Ja oder Nein reagiert. Auch das haben die Verbände in ihrer Wahlampel markiert (mit einem Plus).

ADFC, BUND und VCD empfehlen ihren Mitgliedern sowie allen Wähler:innen mit Interesse an den Themen Mobilität, Stadtplanung, Klimaschutz und Energie sowie Naturschutz und Ökologie, sich vor ihrer Wahlentscheidung die Antworten der Parteien anzuschauen. Informieren können sich Interessierte jeweils auf den Internetseiten der drei Verbände:

32 Fragen

Insgesamt haben die drei Verbände 32 Fragen an die Parteien gerichtet, 9 zum Radverkehr, 11 zu den weiteren Mobilitätsthemen Fußverkehr, Kfz-Verkehr, ÖPNV und Allgemeines sowie jeweils 6 Fragen zu Stadtplanung und Naturschutz. 

Hier gibt es den Flyer mit einer Auswahl an Fragen/Themen im Ampelsystem.

Hier gibt es alle Fragen/Themen im Ampelsystem.

Und hier die vollständige Liste der Fragen und Antworten (PDF-Dokument mit insgesamt 49 Seiten).

Podiumsdiskussion mit Westphal, Lögering und Kalouti am 1. September

Kurz vor der Wahl veranstalten die drei Verbände auch eine Podiumsdiskussion mit OB Thomas Westphal, Katrin Lögering von Bündnis90/Die Grünen und dem CDU-Kandidaten Alexander Omar Kalouti. Die Veranstaltung wird am Montag, dem 1. September ab 19 Uhr in der Werkhalle des Union Gewerbehofes stattfinden. Der Fragenkatalog zur Kommunalwahl wird auch hier eine Rolle spielen. 

Mehr zu Podiumsdiskussion gibt es hier.