Bochum-Gelsenkirchen-Herne
Bochum-Gelsenkirchen-Herne
Mit Autos zugeparkte Gehwege, kaum ein Durchkommen etwa mit Kinderwagen oder Rollator - das ist die Realität in vielen Bochumer Stadtteilen. Mit Bewohnerparken kann dies zumindest etwas geregelt werden. Die bislang eher symbolische Gebühr von 20 EUR pro Jahr (!) für einen Bewohnerparkausweis soll nun auf 120 EUR erhöht werden - überfällig, aber nicht ausreichend, meint der VCD.
Nach Darstellung der Stadt Bochum bleibt diese Erhöhung noch immer weit hinter den als kostendeckend genannten 250 EUR jährlich zurück.
Der VCD spricht sich dafür aus, diesen kostendeckenden Beitrag von 250 EUR in einem zweiten Schritt festzusetzen, etwa mit moderaten Erhöhungen von jeweils 20 EUR jährlich.
Darüber hinaus sollten für auch größere Fahrzeuge wie SUVs, die besonders viel Platz verursachen und gerne auch mal mitten auf dem Gehweg stehen, höhere Gebühren genommen werden. Das Argument der Stadt Bochum, hier würden vor allem Familien getroffen, findet der VCD nicht überzeugend: Denn wer sich ein solches Fahrzeug leisten kann, kann auch etwas höhre Gebühren für den Bewohnerparkausweis bezahlen.
Außerdem sollten weitere Gebiete für Bewohnerparken ausgewiesen werden.
Einen gewissen pädagogischen Effekt und damit eine Verbesserung der Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger könnte die Anhebung der Gebühren haben – dass nämlich viele Hausbesitzer, die ihr Auto derzeit auf dem Gehweg abstellen, ihre durchaus vorhandene, aber mit allen möglichen anderen Sachen zugestellte Garage wieder entdecken.
Das Thema wird am 31. Mai im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur und am 15.Juni im Rat behandelt.
Die Vorlage der Stadt Bochum findet sich hier.
vcd-nrw.de