Nordrhein-Westfalen

Landesverband NRW, Bahn & Bus, Pressemitteilung

Da- & Dort-Seins-Vorsorge: Streiks im öffentlichen Verkehr - VCD NRW fordert Notfahrplan

Als VCD NRW sind wir besorgt über die kurzfristig angekündigten Streiks im öffentlichen Verkehr. Wir betonen die Notwendigkeit von Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im ÖPNV, weisen aber auch darauf hin, dass viele Menschen auf den öffentlichen Verkehr angewiesen sind und keine Alternative haben. Daher fordern wir ein verlässliches Notangebot auch an Streiktagen mit mindestens stündlichen Verbindungen auf Hauptstrecken und mehr Mitfahrgelegenheiten.


Zu den kurzfristig angekündigten Streiks im öffentlichen Verkehr meint der VCD NRW:

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) setzt sich für ökologisch verträgliche Mobilität in sozialverträglicher Form ein und damit für gute und verlässliche Alternativen zum privaten PKW. Merkliche Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im ÖPNV sieht der VCD NRW durchaus als notwendig an, auch um die Personalprobleme bei Bahn und Bus in den Griff zu bekommen.

Angesichts der aktuellen Entwicklungen an der Tariffront ist der VCD in NRW jedoch besorgt: Viele Menschen sind im Alltag auf den öffentlichen Verkehr angewiesen und haben keine Möglichkeit, auf ein Auto umzusteigen. Andere möchten aus gesellschaftlicher Verantwortung klimaschonendere Verkehrsmittel als den Pkw nutzen. Das fällt angesichts der streikbedingten wie auch der alltäglichen Unzuverlässigkeiten bei Bahn und Bus zunehmend schwerer.

Der öffentliche Verkehr ist ein wesentlicher Bestandteil der grundlegenden Daseinsvorsorge bzw. der kritischen Infrastruktur und muss nach Ansicht des VCD NRW auch an Streiktagen eine Grundversorgung sicherstellen. Der Streik trifft nun einmal besonders sozial Benachteiligte und Arbeitnehmer(innen), und das umso mehr, je länger er dauert und  je unberechenbarer er ist.

Daher fordert der VCD NRW von den Tarifparteien und den Aufgabenträgern sowohl im kommunalen ÖPNV als auch bei der Bahn, gesellschaftliche Verantwortung wahrzunehmen und künftig ein verlässliches Notangebot mit mindestens stündlichen Verbindungen auf städtischen Hauptstrecken und im Regionalverkehr zu gewährleisten. In einigen Städten wie Essen und Krefeld wurden bereits Maßnahmen ergriffen, um den Bedürfnissen von Beschäftigten, Auszubildenden, Schüler(inne)n und anderen Fahrgästen durch einen Notfahrplan zumindest etwas gerecht zu werden. Damit würden die Forderungen der Beschäftigten im ÖPNV immer noch deutlich unterstützt, aber die Menschen hätten zumindest eine gewisse Grundversorgung. 

Im Eisenbahnverkehr, der auch wieder bestreikt werden soll, gab es bisher im Regionalverkehr ein Grundangebot, auch weil in NRW viele RE- und einige S-Bahn-Linien nicht von der DB gefahren werden und damit vom Streik nicht betroffen waren. GDL-Chef Weselsky verkündet jetzt, dass die Bahn durch nicht vorangekündigte „Wellenstreiks“ „kein zuverlässiges Verkehrsmittel“ mehr sein soll und dass auch die Notfahrpläne nicht mehr funktionieren würden. Auch hier könnte die Situation also kritischer werden. Das gilt im übrigen auch für den Güterverkehr, der von der Belieferung von Kraftwerken bis zur Ukraine-Unterstützung systemrelevante Aufgaben hat, der allerdings auch zu einem großen Teil von privaten Bahnen betrieben wird.

Ein Streik soll die Arbeitgeber treffen, es darf aber nicht darum gehen, die Menschen im Land maximal zu schädigen. Eine angemessene Vorwarnzeit für die Fahrgäste und Güterkunden muss es geben, damit sie sich, sofern möglich, auf die Ausfälle einstellen können.
Wir möchten diejenigen, die über ein Auto verfügen, aufrufen, Verwandten, Nachbarn, Kollegen und anderen insbesondere an Streiktagen aktiv die Mitfahrt anzubieten. Vielleicht lassen sich für künftige Streikzeiten auch kommunale „Pop-Up“-Mitfahrinitiativen organisieren. Mitfahrangebote sind ohnehin ein wichtiges Element für die Verkehrswende. 

Erstellt: Iko Tönjes

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